Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R

  Betriebe des Baugewerbes, überwiegende Betriebstätigkeit beim Transport von …

  Auszug aus SG Dresden, 20.10.2022 - S 5 AL 466/17

  Unter der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken werden alle Arbeiten an einer erdverbundenen, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellten Anlage verstanden, die herkömmlich vom Baugewerbe verrichtet werden; maßgeblich ist die herrschende Verkehrsanschauung (…BSG, Urteil v. 19.03.1974 - 7 RAr 42/72, juris, Rn. 14; BSG, Urteil v. 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R, juris, Rn. 15).

  Erfasst werden alle Arbeiten, die zur bestimmungsmäßigen Nutzung eines Bauwerks erforderlich sind (BSG, Urteil v. 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R, juris, Rn. 16), z. B. daher auch Dämm- und Isolierarbeiten, das Anbringen von Folien oder Beschichtungen (…BSG, Urteil v. 24.06.1999 - B 11/10 Al 7/98 R, juris, Rn. 16), die Herstellung und das Zusammenfügen von Fertigbauteilen (…BSG, Urteil v. 17.07.1979 - 12 RAr 6/78, juris, Rn. 9 ff.).

• BSG, 17.03.2016 - B 11 AL 3/15 R

  Förderung der ganzjährigen Beschäftigung - kein Anspruch auf …

  Auszug aus SG Dresden, 20.10.2022 - S 5 AL 466/17

  Die Klägerin als Arbeitgeberin ist nicht nur berechtigt, gegen die Ablehnung der Baubetriebe-Eigenschaft Klage zu erheben, sondern auch die Rechte ihrer Arbeitnehmer - hier betreffend des S-Kug und ergänzender Leistungen - im Wege der gesetzlichen Verfahrens- und Prozessstandschaft geltend zu machen (BSG, Urteil v. 17.03.2016, B 11 AL 3/15 R, juris, Rn. 12).
• BSG, 24.06.1999 - B 11/10 AL 7/98 R

  Winterbauförderung - Umlagepflicht - Bauwerk - Bauleistung - Baugewerbe - …

  Auszug aus SG Dresden, 20.10.2022 - S 5 AL 466/17

  Erfasst werden alle Arbeiten, die zur bestimmungsmäßigen Nutzung eines Bauwerks erforderlich sind (…BSG, Urteil v. 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R, juris, Rn. 16), z. B. daher auch Dämm- und Isolierarbeiten, das Anbringen von Folien oder Beschichtungen (BSG, Urteil v. 24.06.1999 - B 11/10 Al 7/98 R, juris, Rn. 16), die Herstellung und das Zusammenfügen von Fertigbauteilen (…BSG, Urteil v. 17.07.1979 - 12 RAr 6/78, juris, Rn. 9 ff.).

 
• BSG, 19.03.1974 - 7 RAr 42/72

  Bauleistung - Transportbetonbetrieb - Betrieb - Mehrere Unternehmen - Gemeinsame …

  Auszug aus SG Dresden, 20.10.2022 - S 5 AL 466/17

  Unter der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken werden alle Arbeiten an einer erdverbundenen, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellten Anlage verstanden, die herkömmlich vom Baugewerbe verrichtet werden; maßgeblich ist die herrschende Verkehrsanschauung (BSG, Urteil v. 19.03.1974 - 7 RAr 42/72, juris, Rn. 14;… BSG, Urteil v. 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R, juris, Rn. 15).
• BSG, 22.03.1979 - 12 RAr 51/77

  Bauleistung - Bauarbeiten an Straßenleitplanken - Förderung der Beschäftigung - …

  Auszug aus SG Dresden, 20.10.2022 - S 5 AL 466/17

  Ein erdverbundener Bau liegt auch vor bei Bauwerken, die auf Fundamente und Sockel gestellt und mit diesen durch Schrauben oder ähnliche Verrichtungen befestigt sind (BSG, Urteil v. 22.03.1979 - 7/12 RAr 51/77, juris, Rn. 17 ff., vgl. auch Scholz in: Hauck/Noftz, SGB III, § 101, Rn. 29 m. w. N....).
• BSG, 17.07.1979 - 12 RAr 6/78

  Baubetrieb - Umlagepflicht - Betonfertigbauweise

  Auszug aus SG Dresden, 20.10.2022 - S 5 AL 466/17

  Erfasst werden alle Arbeiten, die zur bestimmungsmäßigen Nutzung eines Bauwerks erforderlich sind (…BSG, Urteil v. 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R, juris, Rn. 16), z. B. daher auch Dämm- und Isolierarbeiten, das Anbringen von Folien oder Beschichtungen (…BSG, Urteil v. 24.06.1999 - B 11/10 Al 7/98 R, juris, Rn. 16), die Herstellung und das Zusammenfügen von Fertigbauteilen (BSG, Urteil v. 17.07.1979 - 12 RAr 6/78, juris, Rn. 9 ff.).